Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
explai GmbH
Stand: 16.03.2026
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen der explai GmbH und ihren Kunden und Dienstleistern bezüglich Hardware, Software, Lizenzen, Schulungen und Services (die „explai Software" und die „explai Dienstleistungen").
2. Vertragsschluss
Angebote sind freibleibend. Der Vertrag kommt durch schriftliche oder textförmige Auftragsbestätigung zustande.
3. Lizenz- und Nutzungsbedingungen
Die Nutzung der explai Software und der explai Dienstleistungen unterliegt den jeweiligen Lizenz- oder Nutzungsbedingungen. Eine Übertragung oder Unterlizenzierung ist ohne Zustimmung untersagt.
4. Leistungsumfang
Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Auftragsbestätigung und der Produktbeschreibung.
5. Mitwirkungspflichten
Der Kunde ist verpflichtet, die für die Leistungserbringung erforderlichen Mitwirkungshandlungen rechtzeitig und unentgeltlich zu erbringen. Dies umfasst insbesondere die Bereitstellung notwendiger Informationen (z.B. Geschäftsdokumente, Prozessbeschreibungen, Richtlinien), Daten und Infrastruktur (insbesondere IT-Hardware wie Server und Speicherplatz sowie IT-Services wie Datenbank- und Netzwerkdienste). Die Nutzung dieser Informationen, Daten und Infrastruktur erfolgt ausschließlich zum Zweck der vertraglich vereinbarten Leistungserbringung. Der Kunde stellt sicher, dass er zur Übermittlung der bereitgestellten Daten berechtigt ist und beachtet dabei die Grundsätze der Datenminimierung; personenbezogene Daten sind, soweit möglich, zu anonymisieren oder zu pseudonymisieren. Bei Verzögerungen oder Mehraufwand durch mangelnde Mitwirkung des Kunden können Lieferfristen angepasst und zusätzliche Kosten in Rechnung gestellt werden.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die vereinbarten Preise. Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig, wenn nicht durch Vertragsdokumente anderweitig geregelt.
7. Eigentumsvorbehalt und Nutzungsrechte
Gelieferte Hardware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung Eigentum der explai GmbH. Software und Lizenzen werden dem Kunden zur Nutzung gemäß den jeweiligen Lizenz- oder Nutzungsbedingungen überlassen. Der Kunde darf die Vorbehaltsware bzw. lizenzierte Software im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr nutzen, solange er nicht in Zahlungsverzug ist. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die explai GmbH berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen, die Nutzungsrechte zu entziehen oder die Dienstleistungen einzustellen.
8. Gewährleistung und Haftung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung der explai GmbH ist wie folgt beschränkt: (a) Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen, haftet die explai GmbH unbeschränkt. (b) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, maximal jedoch auf die Höhe der vom Kunden in den zwölf Monaten vor dem schadensbegründenden Ereignis gezahlten Vergütung. (c) Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. (d) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und sonstigen zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt.
9. Höhere Gewalt
Keine Partei haftet für die Nichterfüllung oder verspätete Erfüllung ihrer Verpflichtungen, soweit diese auf Umstände zurückzuführen ist, die außerhalb ihrer zumutbaren Kontrolle liegen (höhere Gewalt), einschließlich Naturkatastrophen, Krieg, Terrorismus, Pandemien, behördliche Maßnahmen oder Ausfälle öffentlicher Kommunikationsnetze.
10. Datenschutz
Wir verarbeiten personenbezogene Daten gemäß unserer Datenschutzerklärung und den geltenden Datenschutzgesetzen. Soweit die explai GmbH personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien vor Beginn der Verarbeitung einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO. Der Kunde bleibt für die Rechtmäßigkeit der Datenübermittlung verantwortlich und stellt sicher, dass er über die erforderlichen Rechtsgrundlagen für die Übermittlung personenbezogener Daten an die explai GmbH verfügt.
11. Nutzung von Clouddiensten
Nutzt der Kunde die Software von explai GmbH mit Diensten Dritter, sorgt der Kunde für die Einhaltung geltender Datenschutzgesetze dort. Die explai GmbH informiert den Kunden auf Anfrage über eingesetzte Unterauftragnehmer. Soweit personenbezogene Daten in Drittländer außerhalb des EWR übermittelt werden, stellt die explai GmbH sicher, dass geeignete Garantien gemäß Art. 44 ff. DSGVO vorliegen (z.B. Standardvertragsklauseln, Angemessenheitsbeschluss).
12. Exklusivität
Kein Vertrag kann eine Exklusivität oder Alleinbezugsverpflichtung begründen, außer die explai GmbH stimmt diesem explizit zu.
13. Vertragsstrafen und Pauschalierter Schadensersatz
Vertraglich vereinbarte Strafzahlungen oder pauschalierte Schadensersatzforderungen sind ausgeschlossen, sofern sie nicht ausdrücklich und individuell vereinbart wurden.
14. Wettbewerbsverbote und Restriktive Klauseln
Mit Abschluss eines Vertrages werden keine Wettbewerbsverbote, Abwerbeverbote oder sonstigen restriktiven Verpflichtungen begründet.
15. Kündigung
Eine ordentliche Kündigung oder vorzeitige Vertragsbeendigung zum freien Ermessen einer Vertragspartei ist ausgeschlossen, sofern nicht ausdrücklich vereinbart. Die Vertragslaufzeit und Kündigungsfristen richten sich nach der jeweiligen Individualvereinbarung. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Bei Dauerschuldverhältnissen ohne vereinbarte Laufzeit gilt eine Kündigungsfrist von drei Monaten zum Monatsende.
16. Übertragbarkeit und Abtretung
Die Abtretung von Rechten und Pflichten aus Verträgen durch den Kunden bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der explai GmbH. Die explai GmbH kann Rechte und Pflichten aus den Verträgen frei abtreten.
17. Übertragung von geistigem Eigentum
Übertragung von geistigen Eigentumsrechten findet nur statt, wenn dies ausdrücklich und gesondert schriftlich vereinbart wurde.
18. Meistbegünstigung
Eine Verpflichtung der explai GmbH zur Gewährung von Bedingungen, die mindestens so günstig sind wie Konditionen gegenüber Dritten (Meistbegünstigungsklausel), ist ausdrücklich ausgeschlossen.
19. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag werden zunächst durch Verhandlung auf Geschäftsleitungsebene beizulegen versucht. Die betroffene Partei hat der anderen Partei die Streitigkeit schriftlich anzuzeigen. Innerhalb von 30 Tagen nach Zugang dieser Anzeige haben die jeweils zuständigen Mitglieder der Geschäftsleitung beider Parteien eine persönliche Verhandlung zu führen. Scheitert die Verhandlung oder wird sie nicht fristgemäß aufgenommen, ist vor Klageerhebung ein Mediationsverfahren nach der Mediationsordnung der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit (DIS) zulässig. Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Gericht, das für den Sitz der jeweils beklagten Partei allgemein zuständig ist. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
20. Sprache
Die Parteien vereinbaren, dass ausschließlich die deutsche Fassung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtlich verbindlich ist. Die englische Fassung dient lediglich der Höflichkeit und Information; im Falle von Abweichungen, Widersprüchen oder Auslegungsunterschieden ist ausschließlich der deutsche Text maßgeblich.
21. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.